Save.TV gewinnt Rechtsstreit gegen RTL

2005 klagte RTL gegen den Online-Videorekorder Save.TV, weil dieser seinen Kunden anbietet Aufzeichnungen von Fernsehsendungen zu erstellen. Sechs Jahren dauert der Rechtsstreit zwischen dem Medienkonzern und der Internetseite mittlerweile schon an. Nun kam es zu einer Entscheidung.

Wie ein Videorekorder

Das Oberlandesgericht Dresden kam diese Woche zu dem Urteil, dass Save.TV nicht wie vorgeworfen gegen das Vervielfältigungsrecht von Fernsehsendern wie RTL verstößt. Das Portal bietet seinen Kunden an, Sendungen aus über 45 TV-Sendern online aufzunehmen und jederzeit wieder anzuschauen. Und das sogar ohne Werbepausen. Diese können automatisch entfernt werden. Ein vom Gericht beauftragter, unabhängiger Sachverständiger analysierte das Angebot des Online-Videorekorders und konnte den Vorwurf des Rechtsverstoßes nicht bestätigen. Beim Angebot von Save.TV handele es sich seiner Auffassung nach um einen Vorgang, der dem Aufzeichnen mit einem gewöhnlichen Videorekorder gleicht. Das Gericht ließ sich von den Argumenten des Experten überzeugen, und so hat sich der Rechtsstreit zwischen den beiden Parteien zugunsten von Save.TV entschieden.

Wegweisender Beschluss

Das Urteil ist aber nicht nur ein Sieg für Save.TV, sondern für alle Anbieter und Kunden von Online-Videorekordern. Das Angebot bewegte sich bisher zum Teil noch in einer rechtlichen Grauzone. Durch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden wurde jetzt aber für alle Beteiligten mehr Rechtssicherheit geschaffen. Außerdem schafft das Urteil auch Platz für neue, vergleichbare Angebote. „Es ist überfällig, dass diese unnötig langwierige Auseinandersetzung beendet wird, die dem Standort Deutschland hinsichtlich der Weiterentwicklung einer neuen Technologie erheblichen Schaden zugefügt hat.“ äußerte sich Thomas Kutsch, Geschäftsführer von Save.TV. Die Politik müsse sich Kutsch zufolge die Frage gefallen lassen, wie man Deutschland als Innovationsstandort dem Level von Standorten wie den USA angleichen könne. Im Moment würden, trotz des aktuellen juristischen Erfolgs von Save.TV, noch zu viele Defizite bestehen um auch hierzulande Internetriesen wie Facebook, Google oder Amazon anzusiedeln.

Quelle: save.tv

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