Sachsen droht die Vorreiterrolle in Sachen Analogabschaltung zu verlieren

Bisher galt Ende 2014 als letzter Termin für die Analogabschaltung in Sachsen. Doch ein bereits auf den Weg gebrachter Gesetzesentwurf kann nun alles kippen. Zögert sich nun die lang diskutierte Analogabschaltung im Kabel-Bereich noch viel länger raus?

Geplante Abschaltung

Das analoge Satellitenfernsehen wurde bereits 2012 vollkommen abgeschaltet. Mit einem gesetzlich festgelegten Termin, sollte auch das analoge Kabelfernsehen bis spätestens Ende 2014 abgeschaltet werden. Sachsen wäre bei Einhaltung des Termins das erste Bundesland deutschlandweit, welches nur noch digitale Signale im Kabelbereich ausstrahlen würde. Eine Verbreitung von analogen Signalen nach dem 31.12.2014 wäre nach diesem Gesetz nicht zulässig. Auch eine Reanalogisierung wäre demnach nicht mehr möglich.

Verzögerung durch Gesetzesentwurf

Was bisher nur theoretisch in Aussicht gestellt wurde, könnte nun bittere Realität werden. Der Geschäftsführer der Sächsischen Landeszentrale für neue Medien (SLA) sah bei der Festlegung des Termins (Ende 2014) nur eine theoretische Möglichkeit, welche die Analogabschaltung noch weiter hinauszögern könnte. Diese Möglichkeit in Form einer Gesetzesänderung durch den Landtag könnte nun durchgesetzt werden. Ein Gesetzesentwurf zur Verschiebung des endgültigen Termins zur Abschaltung liegt, laut Informationen des Geschäftsführers Martin Deitenbeck (SLA), schon beim Landtag vor. Dieser muss nun darüber entscheiden. Entscheidet sich der Landtag für die Gesetzesänderung, dann kann sich die analoge Abschaltung noch bis 2018 verzögern. Damit würde Sachsen wahrscheinlich die Vorreiterrolle verlieren. Doch noch ist der Antrag nicht genehmigt. Allerdings bleibt den Politikern, aufgrund der anstehenden Neuwahlen, auch nicht mehr viel Entscheidungszeit. Somit geht Deitenbeck davon aus, das bis Anfang Juli eine Entscheidung getroffen wird.

Nicht jeder ist bereit für die Abschaltung

Währenddessen die Mitglieder des Fachverbands für Rundfunk- und Breitband-Kommunikation (FRK) auf die Einhaltung des Termins drängen, gibt es auch einige Befürworter für die Verschiebung des Termins. Durch die Verschiebung der Abschaltung, könnten die Anbieter, welche das Angebot rechtzeitig an die Abschaltung angepasst haben, einen Nachteil davon tragen. Besonders die großen Kabelanbieter, wie Tele Columbus und Kabel Deutschland, wären aktuell noch nicht bereit für die komplette Abschaltung des analogen Signals. Beide haben sich in der Diskussion für die Verschiebung des Termins ausgesprochen. Wie so oft haben nun die Politiker die Macht, um über diese Problematik zu entscheiden. Glaubt man den Worten von Herrn Deitenbeck, so werden wir spätstens im Juli schlauer sein.

Quelle: DigitalFernsehen.de

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